Kategorie: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der retipalm GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.
2. Vertragsabschluss
2.1 Alle unsere Angebote sind freibleibend.
2.2 Ein Vertrag zwischen der retipalm GmbH und dem Besteller kommt durch die Annahme eines Antrages des Bestellers durch die retipalm GmbH zustande. Der Antrag des Bestellers erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten, durch die retipalm GmbH bereit gestellten Bestellformulars. Der Antrag ist für den Besteller verbindlich, § 145 BGB. Die retipalm GmbH ist nicht verpflichtet, Anträge des Bestellers anzunehmen und kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert die retipalm GmbH den Besteller unverzüglich über die Nichtannahme seines Antrages per Email. Die retipalm GmbH nimmt den Antrag durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller an. Der Vertrag kommt mit Zusendung der Auftragsbestätigung zustande.
3. Lieferung
3.1 Nach Eingang Ihres Antrages und Bestätigung durch die retipalm GmbH erfolgt die Lieferung schnellstmöglich. Bei Nachnahme und Vorauskasse richtet sich der Zeitpunkt der Versendung durch die retipalm GmbH und die Lieferzeit nach Ziffer 5.3. Lieferverzögerungen durch den Paketzusteller kann die retipalm GmbH nicht beeinflussen. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse.
3.2 Die retipalm GmbH behält sich eine eventuelle Teillieferung vor. Die retipalm GmbH behält sich in diesem Fall das Recht vor, sich vom Vertrag zu lösen und die bestellte Ware bei Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern. Sollte der Besteller den Kaufpreis bereits entrichtet haben, so wird die retipalm GmbH diesen selbstverständlich unverzüglich erstatten.
3.3 Der Besteller ist verpflichtet darauf zu achten, dass die Pakete bei seiner Übernahme weder geöffnet, beschädigt noch in sonstiger Weise manipuliert wurden. Ist dies jedoch der Fall ist er verpflichtet die Annahme zu verweigern. Nimmt er die Sendung trotzdem in Empfang geschieht das auf eigene Gefahr. Die retipalm GmbH ist in diesem Fall von der Haftung ausgenommen und die Ansprüche des Bestellers aus den Rechten des §437 BGB entfallen.
4. Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht und Rücksendung der Ware
4.1 Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder — auch wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird — durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt eine rechtzeitige, schriftliche Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die retipalm GmbH, Spitalwiese 10a, 55425 Waldalgesheim, Deutschland, Telefon +49 6721 98753-0, Telefax +49 6721 98753-29, Email: cosmetics@retipalm.de
4.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man jedoch nicht das Testen und Ausprobieren (anbrechen der Produktinhalte) der jeweiligen Ware. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr und Kosten des Besteller zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4.3 Vom Umtausch ausgeschlossen sind benutzte, geöffnete oder angepumpte Flaschen, Tiegel oder Dispenser. Die retipalm GmbH behält sich das Recht vor, die Rückerstattung des Kaufpreises von Artikeln zu verweigern, die diesen Verkaufsbedingungen nicht entsprechen.
5. Zahlungsbedingungen und Versandkosten
5.1 Die Versandkostenpauschale beträgt für alle Sendungen 5,95 EUR.
5.2 Die Zahlung erfolgt durch eine auf dem Online-Bestellformular angebotene Zahlungsweise, d. h. per shopify payments, per Nachnahme, per Vorauskasse (Überweisung) oder per Kreditkarte. Wir behalten uns vor, aus technischen Gründen einzelne Zahlungsarten zeitweise abzuschalten. Bei Vorauskasse, d. h. bei Überweisung des Rechnungsbetrags auf das Konto der retipalm GmbH Konto bei der Mainzer Volksbank IBAN: DE76 5519 0000 0387 9900 13, BIC: MVBMDE55XXX oder für Überweisungen aus Österreich: Volksbank Kufstein IBAN: AT88 4377 0000 0032 6194, BIC: VBOEATWWKUF erfolgt der Versand nach Zahlungseingang. Bei Kreditkartenzahlung erfolgt die Weitergabe der Zahlungsinformation an das Kreditinstitut einen Tag nach Auslieferung der Ware.
5.3 Bei Auftragsabwicklung per Nachnahme berechnen wir eine Gebühr von 12,50 EUR, die Deutsche Post verrechnet für ihre Inkassodienstleistung weitere 2,50 EUR bei der Paketübergabe.
5.4 Alle Preise sind Endpreise in EUR inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Abhängig von der Lieferadresse (Empfängerland) kann der Ausweis der Mehrwertsteuer an der Kasse variieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis ist mit Lieferung der bestellten Ware fällig.
6. Abgabemengen
Die Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Wir nehmen daher nur Aufträge an, mit denen Ware in haushaltsüblichen Mengen bestellt wird. Enthält Ihr Auftrag Mengen, die nicht haushaltsüblich sind, ist die retipalm GmbH berechtigt, die Annahme Ihres Angebots zu verweigern. In diesem Fall benachrichtigen wir Sie unverzüglich per e-Mail (siehe auch Ziffer 2.).
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der retipalm GmbH.
8. Mängelansprüche und Haftung
8.1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des § 434ff. BGB.
8.2. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Wochen ab Übergabe der Ware.
8.3. Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, insbesondere Schadensersatzansprüche des Bestellers, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch uns, d. h. retipalm GmbH und/oder ihre gesetzlichen Vertreter oder durch unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche des Bestellers aus vorvertraglicher Pflichtverletzung (§ 311 Abs. 2. 3 BGB in Verbindung mit § 280 Abs. 1 BGB). Dieser Haftungsausschluss gilt außerdem nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch die retipalm GmbH und/oder ihre gesetzlichen Vertreter oder durch unsere Erfüllungsgehilfen schuldhaft verletzt werden; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der retipalm GmbH bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Geltendmachung von Ansprüchen nach § 1.4 Produkthaftungsgesetz.
9. Einwilligung in Datenverarbeitung
Die retipalm GmbH ist berechtigt, personenbezogene Daten einschließlich der kundenbezogenen Nutzungsdaten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen) erforderlich ist. Personenbezogene Daten werden in dem im Folgenden beschriebenen Umfang an Unternehmen, Organisationen oder Personen außerhalb der retipalm GmbH weitergegeben: Die retipalm GmbH beauftragt andere Unternehmen und Einzelpersonen mit der Erfüllung von Aufgaben. Beispiele sind u. a. Paketlieferung, Sendung von Briefen oder E-Mails, Pflege von Kundenlisten, Abwicklung von Zahlungen (Kreditkarte, Lastschriftverfahren und Rechnungskauf) oder Kundenservice. Diese Dienstleister haben Zugang zu persönlichen Informationen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Sofern auf Empfehlung von Dritten bestellt wird, wird diesem Dritten außerdem der Einkauf bestätigt. Des weiteren können personenbezogene Daten auch in einem der folgenden Fälle an Dritte weitergegeben werden: - mit der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden - aus rechtlichen Gründen, wenn die retipalm GmbH davon ausgehen darf, dass der Zugriff auf diese Daten oder ihrer Nutzung, Aufbewahrung oder Weitergabe vernünftigerweise notwendig ist, um anwendbare Gesetze, Regelungen oder anwendbares Verfahrensrecht einzuhalten oder einer vollstreckbaren behördlichen Anordnung nachzukommen; - um geltende Nutzungsbedingungen durchzusetzen, einschließlich der Untersuchung möglicher Verstöße - um Betrug, Sicherheitsmängel oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern, oder anderweitig zu bekämpfen - um die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit der retipalm GmbH, deren Kunden oder der Öffentlichkeit vor Schaden zu schützen, soweit gesetzlich zulässig oder erforderlich.
10. Streitbeilegungsplattform
Die EU Online-Streitbeilegungsplattform (EU Verordnung Artikel 14 Absatz 1 der ODR-VO) und alle Informationen hierüber finden Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr
